Corona-Verordnung: Nur Sachsen streicht alle Corona-Lockerungen
Deutschlandweiter Alleingang: Nur Sachsen streicht alle Corona-Lockerungen Zur Streichung aller Lockerungen in der neuen Corona-Schutzverordnung erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:„Still und heimlich streicht Ministerpräsident Kretschmer alle zuvor versprochenen Lockerungen. Das ist unverantwortlich gegenüber den Bürgern. Jetzt wissen Sie: Für ihre Anstrengungen wurde ihnen nur eine Belohnung vorgegaukelt und stattdessen gibt es nun einen symbolischen Fußtritt. […]
Alle AfD-Fraktionen einig: Lockdown sofort beenden!
Zur geplanten Verlängerung des Lockdowns bis Mitte Februar durch Bundes- und Landesregierung erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Alle AfD-Fraktionen in Bundestag und Landesparlamenten fordern ein umgehendes Ende des Lockdowns in Deutschland. Der Lockdown schützt nicht die Hochrisiko-Gruppen, zerstört aber die Existenz von Millionen Deutschen. Ganze Wirtschaftszweige werden irreparabel ruiniert und die nachfolgende Generation mit kaum […]
Erklärung zum deutschen Staatsvolk und zur deutschen Identität
Der Bundesvorstand und die Landesvorsitzenden der AfD haben heute eine gemeinsame Erklärung zum deutschen Staatsvolk und zur deutschen Identität veröffentlicht. Diese hat folgenden Wortlaut: Immer wieder wird seitens der Medien, des politischen Gegners und der von ihm instrumentalisierten Ämter für Verfassungsschutz unterstellt, die AfD vertrete einen Volksbegriff, der auf das Ethnisch-Kulturelle verengt sei und daher […]