Deutschlandweiter Alleingang: Nur Sachsen streicht alle Corona-Lockerungen Zur Streichung aller Lockerungen in der neuen Corona-Schutzverordnung erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:„Still und heimlich streicht Ministerpräsident Kretschmer alle zuvor versprochenen Lockerungen. Das ist unverantwortlich gegenüber den Bürgern. Jetzt wissen Sie: Für ihre Anstrengungen wurde ihnen nur eine Belohnung vorgegaukelt und stattdessen gibt es nun einen symbolischen Fußtritt. […]

Zur geplanten Verlängerung des Lockdowns bis Mitte Februar durch Bundes- und Landesregierung erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Alle AfD-Fraktionen in Bundestag und Landesparlamenten fordern ein umgehendes Ende des Lockdowns in Deutschland. Der Lockdown schützt nicht die Hochrisiko-Gruppen, zerstört aber die Existenz von Millionen Deutschen. Ganze Wirtschaftszweige werden irreparabel ruiniert und die nachfolgende Generation mit kaum […]

Der Bundesvorstand und die Landesvorsitzenden der AfD haben heute eine gemeinsame Erklärung zum deutschen Staatsvolk und zur deutschen Identität veröffentlicht. Diese hat folgenden Wortlaut: Immer wieder wird seitens der Medien, des politischen Gegners und der von ihm instrumentalisierten Ämter für Verfassungsschutz unterstellt, die AfD vertrete einen Volksbegriff, der auf das Ethnisch-Kulturelle verengt sei und daher […]