+++ Pressemitteilung +++ 15.07.2020, 13:43 Debatte um Sozialpolitik: Das Wohl der sächsischen Bürger muss an erster Stelle stehen Zur Fachregierungserklärung mit dem Titel „Soziales Sachsen bewahren“ erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Die Sozialpolitik muss sich, gerade in Zeiten einer Wirtschaftskrise, auf das wirklich Wichtige konzentrieren. Das Wohl unserer sächsischen Bürger muss dabei an erster Stelle […]
Maskenpflicht im Einzelhandel aufheben!
+++ Pressemitteilung +++ 14.07.2020, 13:58 Maskenpflicht im Einzelhandel aufheben! Zur neuen Corona-Schutzverordnung der sächsischen Regierung erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Indem die CDU-geführte Regierung an der Maskenpflicht im Einzelhandel festhält, treibt sie tausende Unternehmen in die Insolvenz. Es gibt keinen wissenschaftlichen Beleg über den Nutzen der Masken. Was aber bekannt ist: Die Geschäfte leiden unter […]
Unterscheidet CDU zwischen gutem und schlechtem Extremismus?
+++ Pressemitteilung +++ 14.07.2020, 13:31 Unterscheidet CDU zwischen gutem und schlechtem Extremismus? In Leipzig fackelten Linksextremisten aktuell erneut ein Auto ab. Leipzig wird im neuen Verfassungsschutzbericht mittlerweile als bundesweite Hochburg für linke Gewaltstraftaten bezeichnet. Dennoch will die CDU-geführte Staatsregierung in Sachsen hauptsächlich nur den Rechtsextremismus bekämpfen. Einen entsprechenden Antrag hat die Koalition für die kommende […]