+++ Pressemitteilung +++ 17.07.2020, 11:50 Türke verprügelte brutal deutschen Schüler: Wieso muss erst die AfD den Vorfall öffentlich machen? In Löbau hat ein türkischer Hauptschüler einen deutschen Gymnasiasten brutal verprügelt und den Kiefer gebrochen. Der Deutsche musste in der Uniklinik mit Metallplatten operiert werden, berichtet BILD. Die AfD hatte die Attacke zuerst öffentlich gemacht. Der […]
Linke Gewalttaten doppelt so hoch wie rechte: Regierung kämpft aber nur gegen rechts!
+++ Pressemitteilung +++ 16.07.2020, 17:36 Linke Gewalttaten doppelt so hoch wie rechte: Regierung kämpft aber nur gegen rechts! Die Regierungsparteien CDU, SPD und Grüne wollen in Sachsen Rechtsextremismus in einem neuen Gesamtkonzept bekämpfen (7/3032). Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt: „Letztes Jahr haben Linksextremisten 117 Gewaltstraftaten in Sachsen verübt, Rechtsextremisten dagegen 66. Die linke […]
Mehr Demokratie wagen: AfD will Verfassung ändern
+++ Pressemitteilung +++ 16.07.2020, 16:58 Mehr Demokratie wagen: AfD will Verfassung ändern Zum AfD-Gesetzentwurf für mehr direkte Demokratie (7/2702) erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete, Alexander Wiesner: „Laut Sächsischer Verfassung sind Landtag und Volk gleichberechtigt für die Gesetzgebung zuständig. Allerdings steht das nur auf dem Papier, denn die Hürden für Initiativen aus dem Volk sind in Sachsen viel […]