+++ Pressemitteilung +++ 01.12.2022, 10:31 Feuerwehr diskriminiert Ungeimpfte: Corona-Impfzwang überall abschaffen! „Leipzig schließt ungeimpfte Feuerwehrleute vom Dienst aus“, titelte unlängst die LVZ. Der Branddirektor der Stadt Leipzig, Axel Schuh, betonte ausdrücklich, dass die verhängte Impfpflicht auch „für das Ehrenamt“ gelte. Betroffen sind daher ebenfalls die Freiwilligen Feuerwehren. Dazu erklärt Lars Kuppi, Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion […]
Ausweitung der Roten Gebiete ist Drangsalierung der sächsischen Bauern!
+++ Pressemitteilung +++ 30.11.2022, 10:46 Ausweitung der Roten Gebiete ist Drangsalierung der sächsischen Bauern! Die sächsischen Bauern unterliegen in Zukunft noch strengeren Auflagen. Das Landwirtschaftsministerium hat gestern die neue Kulisse für mit Nitrat belastete, sogenannte „Rote Gebiete“ veröffentlicht. Dabei wuchs die Fläche mit erheblichen Düngebeschränkungen von 130.600 auf 185.000 Hektar. Die Landwirte müssen somit massive […]
Neues Urteil: „Mission-Lifeline“ darf gerichtsfest „Schlepperorganisation“ genannt werden!
+++Pressemitteilung+++ 29.11.2022, 12:23 Neues Urteil: „Mission-Lifeline“ darf gerichtsfest „Schlepperorganisation“ genannt werden! Das Landgericht Dresden wies jetzt eine Klage der in Dresden ansässigen, angeblichen Seenotretter von „Mission Lifeline“ zurück (Az.: 3 O 1398/22 EV). Die AfD Dresden hatte im Wahlkampf um das Amt des Dresdner Oberbürgermeisters unter anderem per Flugblatt die „Förderung von Schlepperorganisationen“ mit Steuergeldern“ […]