+++ Pressemitteilung +++ 20.11.2020, 12:58 CDU lässt illegale Einwanderung einfach laufen Hinter der polnischen Grenze häufen sich die Aufgriffe illegaler Einwanderer. Auf der A4 bei Weißenberg nahm die Polizei aktuell 18 Migranten in Gewahrsam. Drei Schleuser konnten festgenommen werden. Sebastian Wippel, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt: „Illegale Einwanderung kann nur mit konsequenten Grenzkontrollen effektiv bekämpft […]
Denkmalschutz: Der Erhalt unserer Kultur muss oberste Priorität haben!
+++ Pressemitteilung +++ 20.11.2020, 12:44 Fuchs, Andreas (SLT, AFD) <Andreas.Fuchs@slt.sachsen.de> 12:44 (vor 23 Minuten) an ‚presseverteiler@afd-fraktion-sachsen.de‘ +++ Pressemitteilung +++ Denkmalschutz: Der Erhalt unserer Kultur muss oberste Priorität haben! Der Erhalt von Baudenkmälern wird in Sachsen nur wenig unterstützt. Anträge zur finanziellen Förderung wurden laut AfD-Anfrage (7/4155) in den letzten fünf Jahren zu über 40 Prozent […]
Mit dem Bevölkerungsschutzgesetz wurden Bürger und Parlamente entmündigt!
+++ Pressemitteilung +++ 19.11.2020, 11:14 Mit dem Bevölkerungsschutzgesetz wurden Bürger und Parlamente entmündigt! Im Sächsischen Landtag erklärte der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban heute: „Der Bundestag und der Bundesrat haben gestern weitreichende Grundrechtseingriffe vorgenommen, die sogar Ausgangssperren ermöglichen. Das Gesetzgebungsverfahren dazu wurde im Eiltempo durchgeführt, um kritische Stimmen übergehen zu können. Das empfinden wir als undemokratisch und […]