• Startseite
  • Persönliches
  • Parlamentarische Arbeit
    • Pressemitteilungen
    • Stellungnahmen und Positionen
    • Anfragen an die Landesregierung
  • Schwerpunkte
  • Reden im Landtag
  • Anfeindungen
  • AfD
  • Medien

Thomas Thumm

Mitglied des Sächsischen Landtages

17. Januar 2023

AfD-Anfrage: Polizei bekommt Drogenkriminalität auf dem Wiener Platz nicht in den Griff

+++ Pressemitteilung +++ 17.01.2023, 12:37

AfD-Anfrage: Polizei bekommt Drogenkriminalität auf dem Wiener Platz nicht in den Griff

In den letzten zehn Jahren hat die Polizei die ausufernde Drogenkriminalität auf dem Wiener Platz in Dresden nicht in den Griff bekommen. Laut AfD-Anfrage 7/11456 waren allein im letzten Jahr 99 der Beschuldigten Ausländer und 53 Deutsche. Freiheitsstrafen wurden dabei keine verhängt, sondern nur elf Geldstrafen und zwei „Maßnahmen/Zuchtmittel“.

Bei den Mehrfachtätern wurden im letzten Jahr 18 Ausländer und zwei Deutsche registriert. Strafen wurden in dieser Tätergruppe keine verhängt. Von den Ausländern waren elf ausreisepflichtig.

Hans-Jürgen Zickler, AfD-Abgeordneter aus Dresden, erklärt dazu:

„Die Zahlen zeigen sehr deutlich: Illegale Einwanderer verstärken die Drogen-Kriminalität in Sachsen. Besonders Mehrfachtäter sind häufig abgelehnte Asylbewerber, die aber nicht abgeschoben werden. Trotz vollmundiger Versprechen unternimmt die Regierung Kretschmer kaum etwas.

Vor diesem Hintergrund ist der Vorstoß der grünen Justizministerin Katja Meier, kleinere Drogendelikte, Schwarzfahren und Ladendiebstahl bis 25 Euro nicht mehr strafrechtlich zu verfolgen, verheerend. Ohne Strafandrohung werden die Drogendealer noch frecher in der Öffentlichkeit auftreten und den Wiener Platz in eine No-Go-Area verwandeln. Die AfD fordert eine konsequente Null-Toleranz-Politik und die Abschiebung ausländischer Straftäter.“

Anfrage: https://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=11456&dok_art=Drs&leg_per=7&pos_dok=1&dok_id=undefined

Beste Grüße

Andreas Fuchs
Pressereferent

AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden
Telefon:  +49 351 493 422 4
Telefax:  +49 351 493 422 1

E-Mail:    andreas.fuchs@slt.sachsen.de

cid:image003.png@01D03957.7E8B22D0

  AfD-Fraktion im Web               AfD-Fraktion bei facebook
  AfD-Fraktion bei Twitter         AfD-Fraktion bei youtube

Beitrag von Thomas Thumm / Pressemitteilungen

Pressemitteilungen

Anfrage zu Geschlechtsumwandlungen: Jugendliche über Selbstmordrisiko aufklären

27. Januar 2023

Asylkrise 2.0: Grenzkontrollen sofort einführen!

26. Januar 2023

Postengeschacher im Wirtschaftsministerium: Ämterpatronage hart bestrafen!

24. Januar 2023

  • Migrationspolitik der Ampel-Regierung verschärft Fachkräftemangel 30. Januar 2023
  • NRW: Schulschließungen waren ein großer Fehler und dürfen sich nie mehr wiederholen! 30. Januar 2023
  • „Wie viele Einzelfälle soll es noch geben?“: Kritik an Justizsenatorin Gallina nach Messerattacke 30. Januar 2023

Soziale Medien

  • Kontakt
  • Impressum
  • Datenschutz

Copyright © 2023 - Thomas Thumm

Auf unserer Website werden Cookies gemäß unserer Datenschutzhinweise verwendet. Wenn Sie weiter auf diesen Seiten surfen, erklären Sie sich damit einverstanden. OK
Privacy & Cookies Policy

Privacy Overview

This website uses cookies to improve your experience while you navigate through the website. Out of these cookies, the cookies that are categorized as necessary are stored on your browser as they are essential for the working of basic functionalities of the website. We also use third-party cookies that help us analyze and understand how you use this website. These cookies will be stored in your browser only with your consent. You also have the option to opt-out of these cookies. But opting out of some of these cookies may have an effect on your browsing experience.
Necessary
immer aktiv
Necessary cookies are absolutely essential for the website to function properly. This category only includes cookies that ensures basic functionalities and security features of the website. These cookies do not store any personal information.
Non-necessary
Any cookies that may not be particularly necessary for the website to function and is used specifically to collect user personal data via analytics, ads, other embedded contents are termed as non-necessary cookies. It is mandatory to procure user consent prior to running these cookies on your website.
SPEICHERN & AKZEPTIEREN