+++ Pressemitteilung +++ 05.01.2023, 11:30
Corona-Maßnahmen sofort beenden, Amnestie für Bußgelder
Zur Diskussion über das überfällige Ende der Corona-Maßnahmen erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank Schaufel:
„Die Maskenpflicht und die anderen überzogenen Maßnahmen müssen in Sachsen sofort abgeschafft werden. Andere Bundesländer sind hier bereits viel weiter. Selbst der Regierungs-Virologe Christian Drosten, der für seine falschen Vorhersagen in die Kritik gekommen ist, musste jetzt das Ende von Corona eingestehen.
Wir brauchen zusätzlich eine Aufarbeitung für die fehlgeleitete Corona-Politik der Staatsregierung. Wenn Michael Kretschmer meint, wir müssten uns jetzt alle viel vergeben und damit wäre die Sache erledigt, täuscht er sich. In Sachsen gab es besonders übergriffige Corona-Beschränkungen und die damit verbundene Aushebelung unserer Grundrechte – z. B. ein Versammlungsverbot ab zehn Personen.
Die AfD hat bereits einen Antrag gestellt, alle Corona-Bußgeldverfahren einzustellen und die Strafen zu erlassen (Drs. 7/11467). Eine Amnestie für ‚Corona-Sünder‘ und eine echte Entschuldigung von Kretschmer wäre ein Anfang für eine ehrliche Aufarbeitung.“
Beste Grüße
Andreas Fuchs
Pressereferent
AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden
Telefon: +49 351 493 422 4
Telefax: +49 351 493 422 1
E-Mail: andreas.fuchs@slt.sachsen.de
AfD-Fraktion im Web AfD-Fraktion bei facebook
AfD-Fraktion bei Twitter AfD-Fraktion bei youtube