• Startseite
  • Persönliches
  • Parlamentarische Arbeit
    • Pressemitteilungen
    • Stellungnahmen und Positionen
    • Anfragen an die Landesregierung
  • Schwerpunkte
  • Reden im Landtag
  • Anfeindungen
  • AfD
  • Medien

Thomas Thumm

Mitglied des Sächsischen Landtages

22. November 2022

Islamistische Corona-Betrüger bestrafen und nicht friedliche Demonstranten!

+++ Pressemitteilung +++ 22.11.2022, 14:58

Islamistische Corona-Betrüger bestrafen und nicht friedliche Demonstranten!

Laut DPA läuft heute eine bundesweite Razzia bei Islamisten, die sich Corona-Hilfen erschlichen haben sollen. Unter anderem werden auch Objekte in Sachsen durchsucht.

Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Dr. Volker Dringenberg:

„Unser Rechtsstaat muss konsequent gegen den anscheinend systematisch betriebenen Subventionsbetrug von Islamisten vorgehen. Wir fordern zudem eine vollständige Aufklärung, wie es überhaupt so weit kommen konnte. Ich frage mich, warum unseren Sicherheitsbehörden nicht schon viel früher aufgefallen ist, dass islamistische Fanatiker vermutlich Corona-Gelder zur Finanzierung ihrer Strukturen missbrauchen. Um genau so etwas unterbinden zu können, sind schließlich sogar nachrichtendienstliche Mittel erlaubt.

Während es Islamisten offenbar sehr lange möglich war, den Staat an der Nase herumzuführen, laufen in Sachsen mehrere tausend Straf- und Bußgeldverfahren wegen Corona-Verstößen wie der Teilnahme an Spaziergängen. Viele Bürger dürften das als ein gravierendes Missverhältnis wahrnehmen.

Unser Rechtsstaat muss sich in erster Linie um schwerwiegende Straftaten kümmern und zugleich Milde walten lassen, wenn jemand vor Gericht landet, weil auch der Staat mit seinen Verordnungen weit über das Ziel hinausgeschossen ist. Ich möchte daher eine Amnestieregelung für Corona-Verstöße anregen, bei denen niemand zu Schaden gekommen ist.“

Mit besten Grüßen

Felix Menzel
Pressesprecher

AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden
Telefon:  +49 351 493 422 5
Telefax:  +49 351 493 422 1
E-Mail:    felix.menzel@slt.sachsen.de

cid:image003.png@01D03957.7E8B22D0

  AfD-Fraktion im Web               AfD-Fraktion bei facebook
  AfD-Fraktion bei Twitter         AfD-Fraktion bei youtube

Beitrag von Thomas Thumm / Pressemitteilungen

Pressemitteilungen

Ende der Corona-Maßnahmen: Unrecht aufarbeiten, Verantwortliche zur Rechenschaft ziehen

31. Januar 2023

Ottendorf-Okrilla: Schluss mit der Narrenfreiheit für Klimaextremisten! Räumung, jetzt!

31. Januar 2023

Anfrage zu Geschlechtsumwandlungen: Jugendliche über Selbstmordrisiko aufklären

27. Januar 2023

  • ARD-Geheimplan: Rundfunkbeitrag soll jährlich auf bis zu 300 Euro steigen!  27. März 2023
  • Bundesregierung hat die Kontrolle über die Innere Sicherheit verloren 27. März 2023
  • Sächsische AfD-Anfrage: Nur 17 Personen mit „drittem Geschlecht“ eingetragen 27. März 2023

Soziale Medien

  • Kontakt
  • Impressum
  • Datenschutz

Copyright © 2023 - Thomas Thumm

Auf unserer Website werden Cookies gemäß unserer Datenschutzhinweise verwendet. Wenn Sie weiter auf diesen Seiten surfen, erklären Sie sich damit einverstanden. OK
Privacy & Cookies Policy

Privacy Overview

This website uses cookies to improve your experience while you navigate through the website. Out of these cookies, the cookies that are categorized as necessary are stored on your browser as they are essential for the working of basic functionalities of the website. We also use third-party cookies that help us analyze and understand how you use this website. These cookies will be stored in your browser only with your consent. You also have the option to opt-out of these cookies. But opting out of some of these cookies may have an effect on your browsing experience.
Necessary
immer aktiv
Necessary cookies are absolutely essential for the website to function properly. This category only includes cookies that ensures basic functionalities and security features of the website. These cookies do not store any personal information.
Non-necessary
Any cookies that may not be particularly necessary for the website to function and is used specifically to collect user personal data via analytics, ads, other embedded contents are termed as non-necessary cookies. It is mandatory to procure user consent prior to running these cookies on your website.
SPEICHERN & AKZEPTIEREN