• Startseite
  • Persönliches
  • Parlamentarische Arbeit
    • Pressemitteilungen
    • Stellungnahmen und Positionen
    • Anfragen an die Landesregierung
  • Schwerpunkte
  • Reden im Landtag
  • Anfeindungen
  • AfD
  • Medien

Thomas Thumm

Mitglied des Sächsischen Landtages

19. Juli 2022

AfD-Anfrage deckt auf: Geldauflagen landen bei linksextremen Vereinen und Lobbygruppen

+++ Pressemitteilung +++ 18.07.2022, 11:40

AfD-Anfrage deckt auf: Geldauflagen landen bei linksextremen Vereinen und Lobbygruppen

Als Möglichkeit der Wiedergutmachung sieht die deutsche Strafprozeßordnung unter anderem die Zahlung einer Geldauflage an eine gemeinnützige Einrichtung vor (§ 153a StPO). Wie eine Kleine Anfrage (Drs. 7/9988) des rechtspolitischen Sprechers der sächsischen AfD-Fraktion, Dr. Volker Dringenberg, zeigt, flossen über diese Regelung allein im Jahr 2021 insgesamt 3,585 Millionen Euro.

Problematisch dabei: Dieses Geld landet nicht nur bei lobenswerten und tatsächlich gemeinnützigen Vereinen in den Bereichen Sport, Medizin, Tierschutz und Kultur. Lobbygruppen wie PRO ASYL, die Amadeu Antonio Stiftung und die Deutsche Umwelthilfe werden darüber genauso gefördert wie linksextremistisch beeinflusste Vereine wie das AJZ Chemnitz. Das AJZ erhielt über Geldauflagen seit 2015 insgesamt 25.270 Euro.

Dazu erklärt Dr. Volker Dringenberg:

„Während Geldauflagen an das AJZ gereicht wurden, fanden dort ein Militanz-Workshop statt und man diskutierte ernsthaft, wie man ‚die Logistik des Kapitals lahmlegen‘ könne. Diese Beispiele zeigen: Das AJZ zählt eindeutig zu den Knotenpunkten des Linksextremismus in Sachsen.

Ein solcher Verein darf weder staatliche Fördergelder erhalten noch ist es in Ordnung, ihn als gemeinnützig führen zu können.

Der Grundgedanke einer Geldauflage ist es, als Wiedergutmachung einem allgemein anerkannten, sinnvollen Zweck zu dienen. Deshalb muss es ausgeschlossen sein, dass diese Gelder bei windigen Lobbygruppen und radikalen politischen Vereinen landen.“

http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=9988&dok_art=Drs&leg_per=7&pos_dok=1&dok_id=undefined

Mit besten Grüßen

Felix Menzel
Pressesprecher

AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden
Telefon:  +49 351 493 422 5
Telefax:  +49 351 493 422 1
E-Mail:    felix.menzel@slt.sachsen.de

cid:image003.png@01D03957.7E8B22D0

  AfD-Fraktion im Web               AfD-Fraktion bei facebook
  AfD-Fraktion bei Twitter         AfD-Fraktion bei youtube

Beitrag von Thomas Thumm / Pressemitteilungen

Pressemitteilungen

Ende der Corona-Maßnahmen: Unrecht aufarbeiten, Verantwortliche zur Rechenschaft ziehen

31. Januar 2023

Ottendorf-Okrilla: Schluss mit der Narrenfreiheit für Klimaextremisten! Räumung, jetzt!

31. Januar 2023

Anfrage zu Geschlechtsumwandlungen: Jugendliche über Selbstmordrisiko aufklären

27. Januar 2023

  • Wir wünschen Ihnen frohe Pfingsten! 28. Mai 2023
  • Chaos-Tage bei der Ampel | 7 Tage Deutschland – Der Wochenend-Podcast der AfD | Ausgabe 17/2023 26. Mai 2023
  • Stephan Brandner: Massiver Personalzuwachs statt schlanker Staat: FDP bricht Versprechen und fällt um 26. Mai 2023

Soziale Medien

  • Kontakt
  • Impressum
  • Datenschutz

Copyright © 2023 - Thomas Thumm

Auf unserer Website werden Cookies gemäß unserer Datenschutzhinweise verwendet. Wenn Sie weiter auf diesen Seiten surfen, erklären Sie sich damit einverstanden. OK
Privacy & Cookies Policy

Privacy Overview

This website uses cookies to improve your experience while you navigate through the website. Out of these cookies, the cookies that are categorized as necessary are stored on your browser as they are essential for the working of basic functionalities of the website. We also use third-party cookies that help us analyze and understand how you use this website. These cookies will be stored in your browser only with your consent. You also have the option to opt-out of these cookies. But opting out of some of these cookies may have an effect on your browsing experience.
Necessary
immer aktiv
Necessary cookies are absolutely essential for the website to function properly. This category only includes cookies that ensures basic functionalities and security features of the website. These cookies do not store any personal information.
Non-necessary
Any cookies that may not be particularly necessary for the website to function and is used specifically to collect user personal data via analytics, ads, other embedded contents are termed as non-necessary cookies. It is mandatory to procure user consent prior to running these cookies on your website.
SPEICHERN & AKZEPTIEREN