• Startseite
  • Persönliches
  • Parlamentarische Arbeit
    • Pressemitteilungen
    • Stellungnahmen und Positionen
    • Anfragen an die Landesregierung
  • Schwerpunkte
  • Reden im Landtag
  • Anfeindungen
  • AfD
  • Medien

Thomas Thumm

Mitglied des Sächsischen Landtages

14. Januar 2022

Nein zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht! Gesundheitsämter sollten keine Beschäftigungsverbote aussprechen

+++ Pressemitteilung +++ 11:49

Nein zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht! Gesundheitsämter sollten keine Beschäftigungsverbote aussprechen

In Sachsen sind 35 Prozent aller Beschäftigten im Gesundheitswesen, darunter Ärzte und Pflegekräfte, ungeimpft. Viele von ihnen wollen ihren Beruf aufgeben, wenn die Impfpflicht für Pflegekräfte wie geplant umgesetzt wird. Die Gesundheitsämter können ungeimpfte Fachkräfte aber nach Ermessen weiterarbeiten lassen. Die Ämter warten derzeit auf eine dahingehende Anweisung des Sozialministeriums. Das berichtet die Sächsische Zeitung.

Frank Schaufel, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt:

„Die Impfpflicht für Pflegekräfte wird zu einem Kollaps der medizinischen Versorgung und der Altenpflege führen. Deshalb fordern wir die Staatsregierung auf, sich sofort für die Aussetzung der Impfpflicht in Sachsen einzusetzen. Die Gesundheitsämter müssen umgehend angewiesen werden, dass sich die ungeimpften Ärzte und Pflegekräfte weiter um ihre Patienten kümmern dürfen, wie sie es bisher in vorbildlicher Weise getan haben. Nur so kann die bereits einsetzende Kündigungswelle von medizinischen Fachkräften gestoppt werden.

Die AfD-Fraktion hat deshalb einen Antrag eingereicht (7/8776). Spätestens am 24. Januar wollen wir im Sozial-Ausschuss des Landtages Antworten von SPD-Gesundheitsministerin Petra Köpping auf unsere Fragen hören. Die Staatsregierung hat im Bundesrat der Impfpflicht im medizinischen Bereich zugestimmt. Nun muss sie dafür sorgen, dass weiterhin alle Patienten und Senioren in Sachsen angemessen betreut werden können.“

Hintergrund: Absatz 5 des § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG) ist eine KANN-Bestimmung. Sie besagt: „Das Gesundheitsamt KANN einer Person“ die Beschäftigung untersagen. Das heißt: Die Regelung muss nicht zwingend umgesetzt werden.

Beste Grüße

Andreas Fuchs
Pressereferent

AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden
Telefon:  +49 351 493 422 4
Telefax:  +49 351 493 422 1

E-Mail:    andreas.fuchs@slt.sachsen.de

cid:image003.png@01D03957.7E8B22D0

  AfD-Fraktion im Web               AfD-Fraktion bei facebook
  AfD-Fraktion bei Twitter         AfD-Fraktion bei youtube

Beitrag von Thomas Thumm / Pressemitteilungen

Pressemitteilungen

Ende der Corona-Maßnahmen: Unrecht aufarbeiten, Verantwortliche zur Rechenschaft ziehen

31. Januar 2023

Ottendorf-Okrilla: Schluss mit der Narrenfreiheit für Klimaextremisten! Räumung, jetzt!

31. Januar 2023

Anfrage zu Geschlechtsumwandlungen: Jugendliche über Selbstmordrisiko aufklären

27. Januar 2023

  • ARD-Geheimplan: Rundfunkbeitrag soll jährlich auf bis zu 300 Euro steigen!  27. März 2023
  • Bundesregierung hat die Kontrolle über die Innere Sicherheit verloren 27. März 2023
  • Sächsische AfD-Anfrage: Nur 17 Personen mit „drittem Geschlecht“ eingetragen 27. März 2023

Soziale Medien

  • Kontakt
  • Impressum
  • Datenschutz

Copyright © 2023 - Thomas Thumm

Auf unserer Website werden Cookies gemäß unserer Datenschutzhinweise verwendet. Wenn Sie weiter auf diesen Seiten surfen, erklären Sie sich damit einverstanden. OK
Privacy & Cookies Policy

Privacy Overview

This website uses cookies to improve your experience while you navigate through the website. Out of these cookies, the cookies that are categorized as necessary are stored on your browser as they are essential for the working of basic functionalities of the website. We also use third-party cookies that help us analyze and understand how you use this website. These cookies will be stored in your browser only with your consent. You also have the option to opt-out of these cookies. But opting out of some of these cookies may have an effect on your browsing experience.
Necessary
immer aktiv
Necessary cookies are absolutely essential for the website to function properly. This category only includes cookies that ensures basic functionalities and security features of the website. These cookies do not store any personal information.
Non-necessary
Any cookies that may not be particularly necessary for the website to function and is used specifically to collect user personal data via analytics, ads, other embedded contents are termed as non-necessary cookies. It is mandatory to procure user consent prior to running these cookies on your website.
SPEICHERN & AKZEPTIEREN