+++ 10-Mann-Regelung abschaffen, Spaziergänger nicht kriminalisieren! +++
von Thomas Thumm
Überall in Sachsen, Thüringen, Sachsen Anhalt – und selbst mancherorts im Westen! – gehen mittlerweile „Spaziergänger“ auf die Straße. Sie setzen ein Zeichen gegen unvernünftige und unverhältnismäßige Coronamaßnahmen. Das ist ihr Grundrecht, solange es friedlich erfolgt. Und das tut es in aller Regel.
Aber: In Sachsen gilt eine sogenannte 10-Personen-Obergrenze. Daraus folgt: Spaziergänge werden aufgelöst, Polizeikessel (oft mit Polizei aus anderen Bundesländern) werden eingerichtet, Strafen (in der Regel 250 €) werden verhängt, wenn sich mehr als zehn Personen versammeln.
Das Kalkül der Kretschmer-Köpping-Regierung: Kriminalisierung der Regierungs- und Maßnahmenkritiker, Spaltung des Protests. Und man darf sich fragen, ob die herbeigewünschte „Radikalisierung“ nicht auch Teil des Kalküls ist. Wenn zum Beispiel über „Telegram“ bestimmte Gruppen mobilisieren und Aufmerksamkeit generieren, kann Kretschmer beides für sich verbuchen: Stigmatisierung des Protests, Stigmatisierung „Telegrams“ als Medium.
Daher bitte ich alle Spaziergänger, vor allem in unserem geliebten Erzgebirge, friedlich zu bleiben, sich nicht zu „radikalisieren“ und das Spiel Kretschmers nicht mitzuspielen. Ich werde mich derweil dafür in Dresden einsetzen, dass die undemokratische 10-Personen-Regelung abgeschafft wird. Denn sie ist und bleibt der Hebel, um Spaziergänger zu kriminalisieren. Und das muss aufhören.
Glück auf!
Auf unserer Website werden Cookies gemäß unserer Datenschutzhinweise verwendet. Wenn Sie weiter auf diesen Seiten surfen, erklären Sie sich damit einverstanden. OK
Privacy & Cookies Policy
Privacy Overview
This website uses cookies to improve your experience while you navigate through the website. Out of these cookies, the cookies that are categorized as necessary are stored on your browser as they are essential for the working of basic functionalities of the website. We also use third-party cookies that help us analyze and understand how you use this website. These cookies will be stored in your browser only with your consent. You also have the option to opt-out of these cookies. But opting out of some of these cookies may have an effect on your browsing experience.
Necessary cookies are absolutely essential for the website to function properly. This category only includes cookies that ensures basic functionalities and security features of the website. These cookies do not store any personal information.
Any cookies that may not be particularly necessary for the website to function and is used specifically to collect user personal data via analytics, ads, other embedded contents are termed as non-necessary cookies. It is mandatory to procure user consent prior to running these cookies on your website.