+++Pressemitteilung+++ 25.11.2021, 12:58
Neue Bundesregierung wird Sachsen schaden!
„Die neue Bundesregierung wird Sachsen schaden. Sie wird sogar massiv schaden!“, sagt der sächsische AfD-Landesvorsitzende Jörg Urban zu dem nun vorliegenden Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und SPD: „Es gibt nicht einmal den Ansatz einer Lösung, wie Deutschlands Grenzen künftig vor dem Ansturm von immer weiteren Wohlstandsbegehrern wirkungsvoll geschützt werden können. Gerade Sachsen muss derzeit erleben, dass seine Landesgrenzen keinerlei Sicherheit vor dem Ansturm aus Weißrussland bieten.“
Ein weiteres Problem für den Freistaat wird der vorgezogenen Kohleausstieg sein. „Eine sichere Energieversorgung ist mit dieser Regierung gefährdet“, sagt Urban. „Wir haben bereits mehrere Stromausfälle in Dresden erlebt. Der designierte Kanzler Scholz hat sogar schon Stromrationierung angedroht, um die sogenannten Klimaziele zu erreichen. Das ist nichts Anderes als ökosozialistische Planwirtschaft!“ Oder, wie es die Grünen beschönigend nennen: „Angebotsorientierte Stromversorgung“.
Urban: „Obendrein soll jetzt auch noch die Einstiegsdroge Cannabis freigegeben werden. Als ob Sachsen nicht bereits genug Probleme mit der, massenhaft aus Tschechien eingeschmuggelten Droge Crystal Meth hätte. Auch das ist ein Problem fehlender Grenzkontrollen.
Die FDP ist keine Bremse für diesen linksideologischen Betreuungsapparat unmündiger Bürger. Für Ministerposten hat diese Partei alle einstigen freiheitlichen Ideale verraten.
Der sächsische CDU-Ministerpräsident Kretschmer wird sich ebenfalls nicht vor Sachsens Bürger stellen und sich in Gefahrenabwehr üben. Seine bisherige Willfährigkeit gegenüber der alten Bundesregierung und deren katastrophaler Migrationspolitik, lassen nichts Gutes ahnen.“
Andreas Harlaß
Pressesprecher
AfD Alternative für Deutschland
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