+++ Pressemitteilung +++ 30.09.2021, 14:17
Antifa in Leipzig: Keine De-Eskalation mehr bei Gewaltorgien!
Zur Aktuellen Debatte der AfD-Fraktion mit dem Titel „Konsequenzen aus der linksextremistischen Versammlung in Leipzig ziehen!“ erklärt der innenpolitische Sprecher, Sebastian Wippel:
„Die Lehre aus den permanenten Gewaltorgien in Leipzig muss lauten: Keine zurückhaltende De-Eskalation mehr beim Umgang mit aggressiven Linksextremisten!
Wer wie die linke Abgeordnete Juliane Nagel Antifa-Gewalttäter aus ganz Deutschland nach Sachsen mobilisiert, muss sich fragen lassen, wie er es mit der Versammlungsfreiheit hält. Es besteht ein Recht, friedlich zu demonstrieren. Wenn jedoch bereits im Vorfeld klar erkennbar ist, dass eine Versammlung wahrscheinlich genutzt wird, um Bürgerkriegsphantasien auszuleben, müssen unsere Sicherheitsbehörden entschieden handeln.
Das war in Leipzig am und vor dem 18. September leider nicht der Fall. Der Verfassungsschutz hat die Gewaltaufrufe auf Indymedia zur ‚Massenmilitanz‘ anscheinend ignoriert und somit kläglich versagt.“
Mit besten Grüßen
Felix Menzel
Pressereferent
AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag
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