+++ Pressemitteilung +++ 27.04.2021, 11:27
MDR verbreitet „Fake News“: AfD setzt sich energisch für die Kultur in Sachsen ein
Der MDR berichtet aktuell über angeblich „haarsträubende“ Anträge der AfD-Fraktion zur Kulturförderung in Sachsen. So sei es z.B. das Ziel unserer Fraktion, dem Hannah-Arendt-Institut „fast alle Mittel“ zu streichen und im Doppelhaushalt 2021/22 ebenfalls bei „politisch missliebigen Theatern“ anzusetzen.
Zu diesen Unterstellungen erklärt der kulturpolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Thomas Kirste:
„Die Berichterstattung des MDR ist unverschämt und falsch. Beim Hannah-Arendt-Institut geht es uns um vier von insgesamt 17,5 Stellen. Das Institut kann auch nach dieser geringfügigen Verschlankung nahezu unverändert weiterarbeiten. Ebenso schätzen wir natürlich die künstlerische Freiheit als ein hohes Gut. Wenn jedoch in bestimmten Kulturbetrieben einseitige politische Meinungsmache mit Hilfe von Steuermitteln stattfindet, so ist dies zu hinterfragen.
Was der MDR indes komplett verschweigt: Wir haben als einzige Fraktion beantragt, dass Musikschulen zwei Millionen Euro mehr erhalten. Für nicht-staatliche Museen, die von der Corona-Krise besonders schwer getroffen wurden, sehen wir zusätzlich fünf Millionen Euro vor. Darüber hinaus sollten jährlich zehn Millionen Euro mehr für die Denkmalpflege fließen.
Der MDR hätte all dies erwähnen können, zog es aber vor, lediglich Politiker anderer Parteien zu Wort kommen zu lassen. Das ist nicht nur schlechter Stil. Es belegt erneut, wie wenig der MDR seine Programmgrundsätze ernstnimmt. Darin verpflichtet er sich zur Objektivität und Überparteilichkeit. Davon ist leider nur herzlich wenig zu spüren.“
Mit besten Grüßen
Felix Menzel
Pressereferent
AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag
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