+++ Pressemitteilung +++
AfD stellt sich hinter alle friedlichen Demonstranten!
In etlichen sächsischen Städten finden derzeit Montagsdemonstrationen und „Spaziergänge“ aus Protest gegen die Corona-Einschränkungen statt. Teilweise wurden diese Versammlungen von der Polizei vorzeitig beendet.
Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Es ist inakzeptabel, wenn unseren Bürgern die Ausübung ihrer Grundrechte fast unmöglich gemacht wird. Grundrechte heißen Grundrechte, weil sie jedem Bürger in die Wiege gelegt werden. Die Bürger müssen dafür den Staat nicht um Erlaubnis bitten. Grundrechte bedürfen nicht der staatlichen Genehmigung. Sie sollten immer gelten.
Daher stellen wir uns hinter alle friedlichen Demonstranten, die auf ihre Versammlungsfreiheit pochen. Die lebendigen Proteste für ein Ende des Lockdowns und die Rücknahme verfassungswidriger Maßnahmen sind ein gutes Zeichen für die Demokratie.
Auch zu Corona-Zeiten müssen Versammlungen mit erfüllbaren Vorkehrungen stattfinden können. Erst vor wenigen Tagen kamen führende deutsche Aerosol-Forscher zu dem Ergebnis, dass es im Außenbereich fast kein Infektionsgeschehen gibt. Daran sollte sich die sächsische Staatsregierung orientieren und ihre unsinnigen Einschränkungen endlich beenden.“
Mit besten Grüßen
Felix Menzel
Pressereferent
AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag
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