• Startseite
  • Persönliches
  • Parlamentarische Arbeit
    • Pressemitteilungen
    • Stellungnahmen und Positionen
    • Anfragen an die Landesregierung
  • Schwerpunkte
  • Reden im Landtag
  • Anfeindungen
  • AfD
  • Medien

Thomas Thumm

Mitglied des Sächsischen Landtages

9. März 2021

Schwarz-dunkelroter Pakt! Plant CDU Verfassungsänderung gemeinsam mit den Linken?

+++ Pressemitteilung +++ 08.03.2021, 13:17

Laut der Sächsischen Zeitung plant die Kenia-Koalition aus CDU, Grünen und SPD eine Verfassungsänderung, um die Rückzahlung der Corona-Schulden auf die lange Bank schieben zu können. Die dafür nötige Zweidrittelmehrheit will man anscheinend mit Hilfe der Linkspartei erreichen.

Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Jan Zwerg:

„Die CDU nähert sich unter Ministerpräsident Michael Kretschmer immer mehr der SED-Nachfolgepartei an. Vor etwas mehr als einem Jahr war es ausgerechnet Kretschmer, der die CDU in Thüringen dazu aufrief, auf den Krypto-Kommunisten Bodo Ramelow zuzugehen. Jetzt folgt womöglich der nächste Schritt, indem Kretschmer zusammen mit den Linken die Verfassung ändern will.

Der Preis dafür dürfte hoch sein. Die Linken erwarten für ihre Zustimmung natürlich eine saftige Gegenleistung und könnten in den aktuellen Haushaltsverhandlungen z.B. darauf dringen, linksextremen Vereinen noch mehr Geld zu zahlen. Das muss unbedingt verhindert werden.

Die AfD sieht ebenso wie der Landesrechnungshof keine Notwendigkeit für eine Verfassungsänderung. Die Regierung sollte vielmehr zusehen, die Neuverschuldung möglichst gering zu halten.“

Andreas Fuchs
Pressereferent

AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden
Telefon:  +49 351 493 422 4
Telefax:  +49 351 493 422 1
Mobil:       +49 176 236 596 20
E-Mail:    andreas.fuchs@slt.sachsen.de

AfD-Fraktion im WebAfD-Fraktion bei facebook
AfD-Fraktion bei TwitterAfD-Fraktion bei youtube

Beitrag von Thomas Thumm / Pressemitteilungen

Pressemitteilungen

Anfrage zu Geschlechtsumwandlungen: Jugendliche über Selbstmordrisiko aufklären

27. Januar 2023

Asylkrise 2.0: Grenzkontrollen sofort einführen!

26. Januar 2023

Postengeschacher im Wirtschaftsministerium: Ämterpatronage hart bestrafen!

24. Januar 2023

  • Forderung von RKI-Chef Wieler nach Aufarbeitung der Corona-Politik ist richtig 26. Januar 2023
  • Kommunen müssen mit Stopp der Masseneinwanderung sofort entlastet werden 26. Januar 2023
  • Silvester-Angriffe: Die Täter müssen endlich klar benannt und hart bestraft werden 26. Januar 2023

Soziale Medien

  • Kontakt
  • Impressum
  • Datenschutz

Copyright © 2023 - Thomas Thumm

Auf unserer Website werden Cookies gemäß unserer Datenschutzhinweise verwendet. Wenn Sie weiter auf diesen Seiten surfen, erklären Sie sich damit einverstanden. OK
Privacy & Cookies Policy

Privacy Overview

This website uses cookies to improve your experience while you navigate through the website. Out of these cookies, the cookies that are categorized as necessary are stored on your browser as they are essential for the working of basic functionalities of the website. We also use third-party cookies that help us analyze and understand how you use this website. These cookies will be stored in your browser only with your consent. You also have the option to opt-out of these cookies. But opting out of some of these cookies may have an effect on your browsing experience.
Necessary
immer aktiv
Necessary cookies are absolutely essential for the website to function properly. This category only includes cookies that ensures basic functionalities and security features of the website. These cookies do not store any personal information.
Non-necessary
Any cookies that may not be particularly necessary for the website to function and is used specifically to collect user personal data via analytics, ads, other embedded contents are termed as non-necessary cookies. It is mandatory to procure user consent prior to running these cookies on your website.
SPEICHERN & AKZEPTIEREN