• Startseite
  • Persönliches
  • Parlamentarische Arbeit
    • Pressemitteilungen
    • Stellungnahmen und Positionen
    • Anfragen an die Landesregierung
  • Schwerpunkte
  • Reden im Landtag
  • Anfeindungen
  • AfD
  • Medien

Thomas Thumm

Mitglied des Sächsischen Landtages

29. Oktober 2020

Neuer Höchststand bei Ausreisepflichtigen: Kosten laufen aus dem Ruder

+++ Pressemitteilung +++ 29.10.2020, 13:46

Neuer Höchststand bei Ausreisepflichtigen: Kosten laufen aus dem Ruder

Über 187.000 ausreisepflichtige Ausländer befinden sich in Deutschland, recherchiert aktuell BILD. Nur 7.200 Ausreisepflichtige sind in diesem Jahr freiwillig ausgereist oder abgeschoben worden.

Sebastian Wippel, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt:

„Auch in Sachsen leben mittlerweile über 13.000 Ausreisepflichtige auf Kosten der Steuerzahler. Sie werden üppig mit Unterkunft, Bargeld oder Hartz-IV und medizinischer Betreuung versorgt und haben natürlich keinerlei Interesse daran, ihrer Aufforderung zur freiwilligen Ausreise nachzukommen. Da auch das CDU-Innenministerium so gut wie niemanden abschiebt, bleiben sie einfach im Land und warten auf ihre Einbürgerung.

Die AfD forderte bereits mehrfach, Ausreisepflichtige nur noch mit Sachleistungen, statt mit Bargeld auszustatten. Wer dennoch nicht ausreist, muss ohne Wenn und Aber abgeschoben werden. Das gilt besonders für Kriminelle, wie den Messer-Mörder von Dresden. Zusätzlich ist Deutschland von sicheren EU-Ländern umgeben und kann laut Dublin-Verordnung alle Asyltouristen in das Land ihrer Erstaufnahme zurückschicken.

Viele hundert Millionen Euro können so eingespart werden, die Sachsen dringend für die Sanierung von Schulen und Straßen sowie für die soziale Absicherung der eigenen Bürger benötigt.“

Andreas Fuchs
Pressereferent

AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden
Telefon:  +49 351 493 422 4
Telefax:  +49 351 493 422 1
Mobil:       +49 176 236 596 20
E-Mail:    andreas.fuchs@slt.sachsen.de

cid:image003.png@01D03957.7E8B22D0

  AfD-Fraktion im Web               AfD-Fraktion bei facebook
  AfD-Fraktion bei Twitter         AfD-Fraktion bei youtube

Beitrag von Thomas Thumm / Pressemitteilungen

Pressemitteilungen

Ende der Corona-Maßnahmen: Unrecht aufarbeiten, Verantwortliche zur Rechenschaft ziehen

31. Januar 2023

Ottendorf-Okrilla: Schluss mit der Narrenfreiheit für Klimaextremisten! Räumung, jetzt!

31. Januar 2023

Anfrage zu Geschlechtsumwandlungen: Jugendliche über Selbstmordrisiko aufklären

27. Januar 2023

  • AfD-Bundestagsfraktion veranstaltet Friedenskonzert 7. Februar 2023
  • Bundesregierung lädt zum Flüchtlingsgipfel: Spürbare Begrenzung des Zuzugs muss zentrale Lösung sein!  7. Februar 2023
  • 10 Jahre AfD: Bereit für mehr! 6. Februar 2023

Soziale Medien

  • Kontakt
  • Impressum
  • Datenschutz

Copyright © 2023 - Thomas Thumm

Auf unserer Website werden Cookies gemäß unserer Datenschutzhinweise verwendet. Wenn Sie weiter auf diesen Seiten surfen, erklären Sie sich damit einverstanden. OK
Privacy & Cookies Policy

Privacy Overview

This website uses cookies to improve your experience while you navigate through the website. Out of these cookies, the cookies that are categorized as necessary are stored on your browser as they are essential for the working of basic functionalities of the website. We also use third-party cookies that help us analyze and understand how you use this website. These cookies will be stored in your browser only with your consent. You also have the option to opt-out of these cookies. But opting out of some of these cookies may have an effect on your browsing experience.
Necessary
immer aktiv
Necessary cookies are absolutely essential for the website to function properly. This category only includes cookies that ensures basic functionalities and security features of the website. These cookies do not store any personal information.
Non-necessary
Any cookies that may not be particularly necessary for the website to function and is used specifically to collect user personal data via analytics, ads, other embedded contents are termed as non-necessary cookies. It is mandatory to procure user consent prior to running these cookies on your website.
SPEICHERN & AKZEPTIEREN