• Startseite
  • Persönliches
  • Parlamentarische Arbeit
    • Pressemitteilungen
    • Stellungnahmen und Positionen
    • Anfragen an die Landesregierung
  • Schwerpunkte
  • Reden im Landtag
  • Anfeindungen
  • AfD
  • Medien

Thomas Thumm

Mitglied des Sächsischen Landtages

19. Oktober 2020

Neue Schulden für Klimapolitik? Investiert endlich in die Polizei, die Schulen und den Breitbandausbau!

+++ Pressemitteilung +++ 19.10.2020, 15:12

Neue Schulden für Klimapolitik? Investiert endlich in die Polizei, die Schulen und den Breitbandausbau!

Die in Sachsen mitregierende SPD fordert eine zusätzliche Schuldenaufnahme in Höhe von 2,5 Milliarden Euro. Dies sei angeblich aufgrund der Corona-Krise nötig. Aus einem aktuellen Positionspapier der SPD geht jedoch hervor, dass sie das Geld hauptsächlich in die Klimapolitik stecken möchte.

Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Barth:

„Die Sorgen und Nöte des kleinen Mannes, der aufgrund der Corona-Einschränkungen seine Familie kaum noch über Wasser halten kann, sind der SPD egal. Sie wünscht sich frisches Geld aus der Druckerpresse für ihre eigenen Luftschlösser. Das geht zulasten unserer Kinder, denen die SPD einen riesigen Schuldenberg hinterlassen will. Zu befürchten ist zudem, dass die CDU große Teile des SPD-Wunschzettels am Ende des Tages mittragen wird, um den Koalitionsfrieden zu wahren.

Für die AfD ist indes klar: Es ist unverantwortlich, gerade in der aktuellen Lage noch mehr Geld für die Subventionierung von Windrädern und Solaranlagen zu versenken. Die SPD betreibt hier reinste Klientelpolitik. Es ist bekannt, dass die Windrad- und Solar-Lobby zu den großen finanziellen Förderern von SPD und Grünen gehören.

Die AfD ist die einzige Partei im Sächsischen Landtag, die darauf drängt, den Rotstift anzusetzen. Denn wenn in den Bereichen der Asyl- und Klimapolitik unsinnige Ausgaben gestrichen werden, entsteht Spielraum für kluge Investitionen, die wir tatsächlich brauchen. Jeder Euro, der für mehr Polizisten, mehr Lehrer und den Breitbandausbau eingesetzt wird, ist gut investiert. Hier setzt die AfD ihre Prioritäten. Die Regierungsparteien dagegen beschäftigen sich lieber mit ihren ideologischen Steckenpferden.“

Mit besten Grüßen

Felix Menzel
Pressereferent

AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden
Telefon:  +49 351 493 422 5
Telefax:  +49 351 493 422 1
E-Mail:    felix.menzel@slt.sachsen.de

cid:image003.png@01D03957.7E8B22D0

  AfD-Fraktion im Web               AfD-Fraktion bei facebook
  AfD-Fraktion bei Twitter         AfD-Fraktion bei youtube

Beitrag von Thomas Thumm / Pressemitteilungen

Pressemitteilungen

Ende der Corona-Maßnahmen: Unrecht aufarbeiten, Verantwortliche zur Rechenschaft ziehen

31. Januar 2023

Ottendorf-Okrilla: Schluss mit der Narrenfreiheit für Klimaextremisten! Räumung, jetzt!

31. Januar 2023

Anfrage zu Geschlechtsumwandlungen: Jugendliche über Selbstmordrisiko aufklären

27. Januar 2023

  • AfD-Bundestagsfraktion veranstaltet Friedenskonzert 7. Februar 2023
  • Bundesregierung lädt zum Flüchtlingsgipfel: Spürbare Begrenzung des Zuzugs muss zentrale Lösung sein!  7. Februar 2023
  • 10 Jahre AfD: Bereit für mehr! 6. Februar 2023

Soziale Medien

  • Kontakt
  • Impressum
  • Datenschutz

Copyright © 2023 - Thomas Thumm

Auf unserer Website werden Cookies gemäß unserer Datenschutzhinweise verwendet. Wenn Sie weiter auf diesen Seiten surfen, erklären Sie sich damit einverstanden. OK
Privacy & Cookies Policy

Privacy Overview

This website uses cookies to improve your experience while you navigate through the website. Out of these cookies, the cookies that are categorized as necessary are stored on your browser as they are essential for the working of basic functionalities of the website. We also use third-party cookies that help us analyze and understand how you use this website. These cookies will be stored in your browser only with your consent. You also have the option to opt-out of these cookies. But opting out of some of these cookies may have an effect on your browsing experience.
Necessary
immer aktiv
Necessary cookies are absolutely essential for the website to function properly. This category only includes cookies that ensures basic functionalities and security features of the website. These cookies do not store any personal information.
Non-necessary
Any cookies that may not be particularly necessary for the website to function and is used specifically to collect user personal data via analytics, ads, other embedded contents are termed as non-necessary cookies. It is mandatory to procure user consent prior to running these cookies on your website.
SPEICHERN & AKZEPTIEREN