+++ Pressemitteilung +++ 10.08.2020, 15:17
Koalition mit Linkspartei: SPD in erbärmlichem Zustand
Die SPD ist bereit, auf Bundesebene mit der Linkspartei zu koalieren. Das verkündete aktuell die SPD-Führung.
Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt:
„Die ehemalige Arbeiterpartei SPD befindet sich in einem erbärmlichen Zustand. Davon zeugen nicht zuletzt die Koalitionsphantasien mit den Ex-SED, die von einer gefährlichen Geschichtsvergessenheit zeugen. Vor rund 70 Jahren wurde die SPD mit der KPD zur SED zwangsvereinigt und viele engagierte Sozialdemokraten landeten im Zuchthaus.
Die zunehmende Linksradikalisierung der SPD und das Kuscheln mit den Ex-Kommunisten verheißt nichts Gutes für Deutschland. In ihrem Parteiprogramm fordert die Linkspartei u.a. die Abschaffung des Privateigentums an Produktionsmitteln und damit des freien Unternehmertums. Mit dieser Politik wäre ein Staatsbankrott wie in der DDR vorprogrammiert.
Zudem ist die Linkspartei der politische Arm der linksextremen und gewaltaffinen Antifa. Erst kürzlich schwadronierte ein Parteimitglied öffentlich von der Erschießung von Reichen. Parteivorsitzender Bernd Riexinger empfahl die mildere Variante des Arbeitslagers.
Auch im Sächsischen Landtag ist die Nähe zwischen SPD und Linken überdeutlich spürbar. Damit bleibt die AfD die einzige wirkliche Oppositionspartei in Sachsen.“
Andreas Fuchs
Pressereferent
AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag
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