+++ Pressemitteilung +++ 17.06.2020, 12:10
Regierung eiert herum: Maskenpflicht sofort abschaffen!
Angeblich prüft die Staatsregierung derzeit, ob die Maskenpflicht beim Einkaufen und im ÖPNV vor den Sommerferien abgeschafft wird.
Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt:
„Die Maskenpflicht muss in Sachsen sofort abgeschafft werden. Die Zahl der Corona-Neuinfektionen ist im Freistaat extrem niedrig und lässt eine weitere unverhältnismäßige Einschränkung der Grundrechte nicht zu.
Die Bürger haben das Rumgeeiere der CDU-geführten Regierung satt. Erst lehnt diese den AfD-Antrag Abschaffung der Maskenpflicht (7/2612) mit fadenscheinigen Begründungen ab. Nun gibt sie vor, eventuell im Juli die Pflicht fallen zu lassen. Erst propagiert Herr Kretschmer vollmundig, den Bürgern mehr Eigenverantwortung zuzugestehen. Dann hält er sie weiter am Gängelband des Staates.
Zudem sind sich nicht einmal die Wissenschaftler einig, ob der Mundschutz überhaupt sinnvoll ist. Bei Einzelhandel und Dienstleistern brechen seit Monaten die Umsätze massiv ein. Viele Bürger scheuen Einkäufe oder Beratungen, aufgrund der lästigen Maske. Mit dieser destruktiven Politik muss endlich Schluss sein.“
Andreas Fuchs
Pressereferent
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