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Thomas Thumm

Mitglied des Sächsischen Landtages

2. Juni 2020

Überwacht ein neuer „Informationsdienst“ Abgeordnete der AfD?

Ein Blog kursiert im Netz und nennt sich Informationsdienst zur AfD in Sachsen, kurz: idas. Wie die Betreiber der Internetplattform verlautbaren, sei ihr Projekt „unabhängig, aber nicht unparteiisch“. Ein selbst ernanntes Organ zur Überwachung der Alternative für Deutschland (AfD) und ihrer Abgeordneten? Könnte man meinen, zumal nicht nur die Facebookseite „Antifa Kampfausbildung“ auf idas.noblogs.org verweist.

Am 29. Mai veröffentlichte idas einen Kommentar mit dem Titel „AfD-Abgeordneter war Redner bei ‚rechtsextremistischer Veranstaltung’“ und bezieht sich auf eine „interne Stellungnahme des Innenministeriums“. Dabei gehe es, so gibt der Text weiter Aufschluss, um den sächsischen AfD-Landtagsabgeordneten Thomas Thumm, der auf einer Kundgebung am 9. Mai in Schwarzenberg gesprochen hat. Die „Einschätzung der Versammlung“ – nach dem von idas erwähnten Papier des Innenministeriums – beruhe „auf Angaben des Landesamtes für Verfassungsschutz“. Durch die „Sicherheitsbehörden“ sei die „Kundgebung … als ‚rechtsextremistische Veranstaltung'“ eingestuft worden. Im Dokument selbst würde aber, so stellt idas fest, Thomas Thumm gar „nicht namentlich erwähnt“.

In diesem Zusammenhang stehen Fragen, deren Beantwortung unumgänglich sind: Seit wann wird Betreibern einer Internetplattform Einblick in eine „interne Stellungnahme des Innenministeriums“ gewährt? Welche Einzelpersonen, Personengruppen, Parteien oder Organisationen haben Interesse daran, mit unlauteren Mitteln den Landtagsabgeordneten Thomas Thumm mit Rechtsextremismus in Verbindung zu bringen, ihm Schaden zuzufügen, seine Person und sein Amt in Misskredit zu bringen?

Diese und weitere Fragen werden zu klären sein.

Zusatz: Noch während dieser Beitrag verfasst wird, erscheint der Kommentar „AfD-Abgeordneter war Redner bei ‚rechtsextremistischer Veranstaltung’“ auch auf der Webseite de.indymedia.org. Die Webseite linksunten.indymedia.org, eine Subdomain, wurde vom Bundesministerium des Innern mit Verfügung vom 14. August 2017 verboten.

Beitrag von Thomas Thumm / Allgemein, Anfeindungen

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