Zwischen Willkür und Wahnsinn

von Thomas Schneider

Viele Bürger unseres Landes gehen auf die Straße. Sie haben es satt, von den Regierenden – unterstützt von GEZ-finanzierten Medien – belogen und betrogen zu werden.

So auch gestern in der Erzgebirgsstadt Schwarzenberg. Hausfrauen und Familienväter, Arbeiter und Firmenchefs, Rentner und junge Leute, die den größten Teil ihres Lebens noch vor sich haben, waren der Einladung gefolgt.

Stadtrat Jens Döbel von den Freien Bürgern Schwarzenberg (FBS) hatte für 16 Uhr auf dem Festplatz an der B 101 eine Kundgebung angemeldet, die vom Landratsamt des Erzgebirgskreises unter strengen Auflagen genehmigt wurde. So durften sich maximal 50 Personen, deren Personalien polizeilich erfasst wurden, mit Mund- und Nasenschutz und mit einem Abstand von vier Metern auf dem Platz versammeln. Etwa 50 Polizeifahrzeuge und geschätzte 400 Polizisten kamen mittelbar und unmittelbar zum Einsatz.

Alle Bürger, die an der Kundgebung teilnehmen wollten, mussten durch eine mit mehreren Polizeiwagen am Neustädter Ring errichtete Schleuse, um ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit in Anspruch nehmen zu können. Etwa 500 Bürger wurden nicht durchgelassen. – Zwischen Willkür und Wahnsinn!

Danach bewegten sich die 50 gelisteten Bürger auf das fußballfeldgroße Areal, um sich vor einer mobilen Rednerbühne – auf mit weißer Sprühfarbe angebrachten Zwangspositionierungen – aufzustellen, eingekesselt von Polizisten. – Zwischen Willkür und Wahnsinn!

Bereits eine halbe Stunde nach Veranstaltungsbeginn wurde die Rede des AfD-Landtagsabgeordneten Thomas Thumm auf Anweisung der Polizei vom Veranstaltungsleiter abrupt unterbrochen und die Kundgebung beendet. Als Begründung gab man an, dass Bürger, denen der Zugang zur Kundgebung verwehrt wurde, die Bundesstraße B 101 blockiert hätten. Der Abbruch der Kundgebung: zwischen Willkür und Wahnsinn!

Thumm erinnerte in seiner Rede an das Versagen der Bundeskanzlerin in ihren Amtszeiten: während der Finanzkrise, in der von ihr mit dem „Wir schaffen das!“ herbeigeführten Flüchtlingskrise und nun auch in der Corona-Krise. Niemand könne „es sich leisten, eine Volkswirtschaft komplett gegen die Wand zu fahren“, betonte Thumm, „zu viele Existenzen und Schicksale hängen daran.“ Er unterstütze „Bürgerproteste, um die Freiheitsrechte der Bürger endlich wiederherzustellen“, wenn diese „friedlich und im respektvollen Umgang miteinander stattfinden!“ Bilder, die ihn in diesem Zusammenhang aus Aue, Chemnitz und anderen Städten erreichten, hätten ihn „erschüttert“. „Hier wurden unverhältnismäßige harte Maßnahmen gegen das eigene Volk durchgesetzt“, so der AfD-Abgeordnete. – Zwischen Willkür und Wahnsinn!

Die Bilder, die dann viele Bürger – nach der abgebrochenen Kundgebung – in Schwarzenberg sahen, waren erschreckend. Polizeikräfte formierten sich – auf Befehl der Einsatzleitung – zur gewaltsamen Räumung der Straße. – Zwischen Willkür und Wahnsinn!

Erst sehr spät begriff die Einsatzleitung der Polizei, ihre Ordnungshüter sukzessive zurückzuziehen, um die ohnehin kritische Stimmung unter den versammelten Bürgern nicht noch mehr anzuheizen. Unter den Polizeikräften waren unterschiedliche Haltungen zu vernehmen. Die einen hatten Verständnis für Bürger, die sich auf das deutsche Grundgesetz beriefen. Andere wiederum griffen mit ganzer Härte durch. Es kam zu Übergriffen auf Bürger und Verhaftungen. Sogenannte „Straftaten“ wurden zur Anzeige gebracht: Eine Person habe „Widerstand gegen die Staatsgewalt“ geübt, ein anderer habe „Pyrotechnik gezündet“. Ein paar hundert unbewaffnete und freiheitsliebende Bürger standen ein paar hundert Polizisten der Staatsmacht gegenüber. – Zwischen Willkür und Wahnsinn!

Als Beobachter des Geschehens in Schwarzenberg ist mir eines klar geworden. Staat und Demokratie müssen dringend auf den Prüfstand. Erwirken kann das nur das Volk auf der Straße, friedlich, aber mit allem Nachdruck. Damit Willkür und Wahnsinn ein Ende haben!

Thomas Schneider ist Referent und Pressesprecher der Arbeitsgemeinschaft Weltanschauungsfragen e.V. Immer wieder begleitet er auch das aktuelle Geschehen in Politik und Gesellschaft. So hat er u.a. die Webseite www.nichtimpfen.de veröffentlicht.

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